PeterAltmaier

BundesministerfürWirtschaftund

Energie

NationaleIndustriestrategie

2030

StrategischeLeitlinienfüreine

deutscheundeuroispc?heIndustriepolitik

Vorwort:

DervorliegendeEntwurf

orientiertenationaleund

entwickelterstmalseineeuie?Industriestrategie.

zuagnmdenhndanMitihrsolleine

grutldienErwg?ungen

rationaleAntwortaufeineder

wichtigstenFragenderGegenwarterm?glichtwerden:

Wiek?nnenwirunserhohesMa?anprivatemund?ffentlichemWohlstanddauerhafterhaltenundausbauen–unterdenBedingungenzunehmenderGlobalisierung,enormbeschleunigterInnovationsprozesseundexpansivbeziehungsweiseprotektionistischbetriebenerWirtschaftspolitikanderern?er?

SeitLudwigErhardhatunserStaatunmittelbarVerantwortungfürdieSchaffungunddenErhaltvon

Wohlstandübernommen.SeinProgrammWsazhls?tandfüra“l(fā)leforlierteinweitreichendespolitisches

VersprechenanalleBürgerinnenundBürger,überallesozialenSchichtenhinweg.

InübersiebenJahrzehntenistesgelungen,diesesVersprechenineinemMa?eeinzul?sen,dassichseniemandvorstellenkonnte.HeuteistdasWohlstandsversprechenvonLdwniegbenErhriheitund

Sicherheit–TeilderStaatsraisonderBundesrepublikDeutschland.EswirdvonWirtschaft,SozialpartnernundStaatgemeinsamli?stet.

Erm?glichtwurdeunserhohesMa?anWohlstanddurchdieSozialeMarktwirtschaft.SiehatsichalserfolgreichstesWirtschaftsmodelldurchgesetzt.SiewarundistjederFormvonPlanwirtschaftüberlegen.40JahrenwurdensogarinChinaElementevonMarktwirtschafteingeführt.SeitdemEndedesKaltenerlebtdieMarktwirtschafteinenweltweitenSiegeszug.

InDeutschlandhatesgleichwohlimmerwiederindustriepolitischeEingriffedesStaatesindieWirtschgegeben:VonderAi-dungimJahre1969über?Rettungsversuche“füreinzelneUnternehmen(Salzgitter,Holzmann,Opel,Quelle)bishinzurAnsiedlungvonPhotovoltaik-UnternehmenoderderProduktionvonHalbleiternundMikrochips.MancheEingriffegingenfehl,weilsiezukurzgriffenunStaatganzgruntdzchnichtderbessereUnternehmerist.Un–dadelrssilsz.B.bei–Aiarfus

punktuelleEffektezielten,Fehlallokationenst,sl?aberkeinerleistrategischeFunktionerfüllten.

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DievorgelegteIndustrie-Strategiew?hltdaherbewussteinenv?lliganderenAnsatz.SiedefiniewelchenF?lleneinT?tigwerdendesStaatesausnahmsweisegerechtfertigtodergarnotwendigkann,umschwereNachteilefürdieeigeneVolkswirtschaftunddasgesamtstaatlicheWohlzuvermeiden.SieistzugleicheinBeitragzurGestaltungeinerzukunftsfestenMarktwirtschaftundBasisfüreineordnungspolitischeDebatte,diegeführtwerdenmuss.

DieglobalenwirtschaftlichenfteKvre?rh?ltnissesindenorminBewegunggeraten.DerWeltmarktbefindetsichineinemProzessrasanterundtiefgreifnddengV.erurchdieBeschleunigungvonGlobalisierungundInnovationeinerseits,sowiedurchdieZunahmestaatlicherInterventionenundAbkehrvonmultilateralenVereinbarungenandererseits.DiesbetnrftrLu?ndUnternehmengleicherma?en.Alte

Akteureverschwinden,neueentstehen.Handelsstr?mnedervner?sich.EsgibtvieleGwibnereben

auchgro?eVerlierer.DieKartenwerdenweltweitneugemischt.UndwirstehenerstamAnfangdieUmbruchs.

FürDeutschlandstelltsichdadurchdieFrage,wieaufdieseneuenEntwicklungenundVerschiebungenreagiertundgehandeltwerdenmuss.AlsweltweiterfolgreicherIndustriestandortmussDeutschlanddenAnspruchhaben,dieseEntwicklungaktivunderfolgreichmitzugestalten,anstattsiepassivzuerdulerleidenundgeschehenzulassen.Denneinesstehtfest:diefonenndschelstehtvielaufdemSpiel:

WürdentechnologischeSchlüsselkompetenzenverlorengehenundinfolgedessenunsereStellunginderWeltwirtschaftsubstanziellbesch?digt,h?ttedasdramatischeFolgenfürunsereArtzufürdieHandlungsf?higkeitdesStaatesundfürseineF?higkeitzurGestaltunginfastallenderPolitik.UndirgendwannauchfürdiedemokratischsLeiimistitutionen.

DieerfolgreicheBig?ungundGestaltungderneuenglobalenHerausforderungenundEntwicklungenliegtinunmittelbaremnationalenundiscehuernop?InteresseDeutschlandsundallerMitgliedsstaatenderEurop?ischenUnion.WirwolleninnovativeTechnolkgn??rnundstrategischwichtigeBereicheschützen.

Blo?esAbwartenundNichtstunreichennichtaus,dieübernahmefalscherPraktikenkommtnichtinBetracht.InvielelenF?istdierk?gundRevitalisierungvonMarktwirtschaftdiebesteAntwortaufunaufhaltsameneuetechnologischeundindustrielleUmbrüche.tzlGicrhundgl?t:Wirbrauchenmehr,

nichtwenigerMarktwirtschaft,wennwirdieiugkuetftsfu?nsererWirtschaftbewahrenwollen.

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InmanchenllFestellenwirfest,dassdieSummederbetriebswirtschaftlichenEinzelentscheidungenderUnternehmeneinesLandesnichtausreicht,umfteg-lobuaKr?Wohlstandsverschiebungenauszugleichenoderzuverhindern:DenneinUnternehmenhatseinFortkommenimBlic,ichtdasdesgesamtenLandes.IiesenF?llen–undnuriiesen–findetaktivierende,f?rderndeundschützendeIndustriepolitikihreBerechtigung:WennesdieMarktkr?fteinnerhalbderVolkswirtschafteinesLandesnichtverm?gen,derenInnovations-Wettbewerbsf?higkeitaufrechtzuerhalten.DiesistdieVerantwortungundAufgabedesStaates.

DievorgelegteStrategiebautaufdherenbernzipienderSozialenMarktwirtschaftaufundentwickelt

Kriterien,anhanddererdieNotwendigkeitstaatlichenHandelsausnahmsweisebegründetoderinderRe

verneintwerdenkann.DiesdientderwirksamenBegrenzungstaatlicherEingriffeebenso,wieihrer

Legitimationinll,indenensieausübergeordnetenvolkswirtschaftligcenEre?botensind.

AlsmeinVorhabenzurErarbeitungeinerIndustriestrategieimletztenHerbst?ffentlichwurde,erhieltvielZustimmunauchvonSeiten,vondenenichesnicte:erteWtirs?chaft,Gesellschaftund

Politik,überParteigrenzenhinweg.DanebengabesauchkritischeReaktionen.Beideshrt,michdarindasseineIndustriestrategieunddiemitihrangesto?eneDebattesinnvollunddringendnotwendigsind

Berlin,5.Februar2019

PeterAltmaier

BundesministerfürWirtschaftundEnergie

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Zielsetzung:

?DasZiel?dNeartionalenIndustriestrateg30“bestehtdarin,gemeinsammitdenAkteuren

derWirtschafteinenBeitragzuleistenzurSicherungundWiedererlangungvon

wirtschaftlicherundtechnologischerKompetenz,WettbewheirgbkseftundIndustrie-

Führerschaftaufnationaler,europ?ischerundglobalerEbeneinallenrelevantenBereich

?DiesisteinenotwendigeVoraussetzung,umdievolkswirtschaftlichehisitungsf?DeutschlandsinsgesamtunddamitseineArbeitspl?tzeunddenWohlstandseinerBürgerundBürgerlangfristigzusichernundauszubauen.

?EinZielistdabeiderschrittweiseAusbaudesAnteilsderIndustrieanderBruttowerauf25ProzentinDeutschlannd20ProzentinderEurop?ischenUnionbiszumJahre2030.

?DieMittelderWahlzurErreichungderZieletilnicdhguairtschaftlich,privatwirtschaftlichundeigenverantwortlich.StaatlichesHandelnkannnurausnahmsweise,

nurvorübergehenndnuiFlenvongrundlegenderBedeututrhtkommen,wennsichalleanderenOptionenalsunzureichenderwiesenhaben.

?IndemwirwillkürlichenEingriffenAndererinmarktwirt-schaftlicheProzesseentschlossenentgegentretenundunsereeignenwirtschaftlichenInteressenkonsequentwahren,leisteDeutschlandunddieEurop?ischeUnionlangfristigaucheinenBeitragzurEntstehunge

GlobalenSozialenMarktwirtschaft,diefürAllezumehrMarktundmehrWohlstandführenkann.

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Ausgangslage:

DieheutigerSktDeutschlandsiminternationalenWettbeerhtzueinemerheblichenTeilaufderSt?rkeseinerIndustrie.MiteinemAnteilderIndustrievon23ProzentanderBruttowertsch?pfungliegt

DeutschlandmitanderSpitzendalrerinL?derEUundauchinternationalaufeinemhervorragendenPlat

WirsindalsWirtschaftsnationiminternationalenVergleichauchdeshalbsoerfolgreich,weilwirstetsanunseremindustriebasiertenWirtschaftsmodellfestgehaltenhaben.DiedeutscheIndustrieisthochwettbewerbsf?higundinnovationsstark.Sieinvestierte2015rund53Mrd.EuroinForschungund

Entwicklung.Diesentspricht85ProzentderinternenAufwendungenderPrivatwirtschaftinsgesamt,als

viermalsoviel,wieihremAnteilanderBogwestcsicht.

ZudenindustriellenSchlüsselbereichen,indenenDeutschlandbereitsheuteundimmernochführendist,geh?renu.a.

?dieStahl-,Kupfer-undAluminium-Industrie,

?dieChemieindustrie

?derMaschinen-undAnlagenbau

?dieAutomobilindustrie

?dieoptischeIndustrie

?dieMedizingertindustrie

?dieGreenTech-Sektor

?dieRüstungsindustrie

?dieLuft-undRaumfahrtindustriesowie

?dieadditiveFertigung(3D-Druck)

OhneseinenhohenAnteilanIndustriearbeitspl?tzenk?nnteDeutschlandseinhohesEinkommensniveausowieseinhohesNiveauanBildung,Umweltschutz,sozialerSicherheit,GesundheitsversorgungundInfrastrukturnichtaufrechterhalten.DeshalbliegtdieSt?rkungseindustriellenBasisimgesamtstaatlichenInteresseundAuftrag.HierzubrauchtderStaatgeeiInstrumenteundMittel.DarüberundüberdieVoraussetzungenundGrenzenihresGebrauchsbrauchenwireinebatte,dioeffen,vorurteilslosundergebnisorientiergteführtwerdeuss.

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Herausforderungen:

DiehervorragendeWettbewerbsowiegestelltundmuss

wirtschaftlicheAusgangslageistnichtgottgegeben.

durchwillkürlicheEingriffeandererStaatenund

daherstetsaufsNeueerrungingturds:t?

SiewirdvominternationalenUnternehmenimmerwiederinfrage

?DemVorteilsehrvielniedrigererLohn-undFertigungskosteninwichtirnSctwaenl?bislangeingro?erVorsprungderdeutschenIndustrieimTciloigieaufundQuait?

gegenüber.DieserVorsprungschmilztlangsamaberdeutlichab,weildiendbetrefuerncenL?umfassendeKonzeptezurEntwicklungvontechnologischemKnow-How,durchJointVenturesoderdurchUnternehmens-übernahmeninEuropaschnellaufholenuhkeitherneaFu?sbauen.

DadurchsteigtderWettbewerbsdruckauchdort,wodeutscheUnternehmenbislangkonkurrenzloswaren.DurchlangsamsteigendeLohn-undSozialkostenindenasrbedLi?eseVerschiebungnurteilweiseegalisiert.

?SohatDeutschlandbereitsindensiebzigerJahrenseinebisdahinführendeStellungzumBeisderUnterhaltungselektronikandeLr?wieJapanundSüd-Koreaverloren.DieserVerlusthatsichseitheralsscheinbarendgültiggezeigt.

?Diestrugr?dazubei,dassEuropaauchindenneuenBereichenderTelekommunikationstechnologieundderComputer-Elektronik(einschlie?lichSmartphones,Tabletsusw.)nichtFu?gefassthat.

?DieProduktionderneuartigenKohlefaserwerkstoffefindetgr??tenteilsau?erhalbvonDeutschlandstatt.

?DieAutomobilindustrie,derenErfolgfürdieZukunftdesStandortesDeutschlandvonsehrgro?Bedeutungist,siehtsichseitgeraumerZeiterheblichenHerausforderungengleichzeitiggegenüber,

dienochnichterfolgreichltiw?sind:DieVnogreg?umee?undmanipulierteAbgaswerte,dieEntwicklungvonalternativenAntriebenundvonEletktrwoibeilitiebedeutendeInnovationdesautonomenFahrensunddieEntltihunuatgerMobitl?onzepteüberhaupt.

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?WeltweiterfolgreicheInternet-UnternehmenderPlattform-?konomieentstehenderzeitnochfastausschlie?lichindenUSAundinChina.NichthingegeninDeutschlandrndenmeistenL?derEU.Eine?nderungdiesesZustandsistbislangnichtinSicht.HierbestehtHandlungsbedar

?ImBereichderKünstlichenIntelligenz(KI)sindwirinderForschungnochinguterPosition.KommerzialisierungpraktischerAnwendungenbestehtjedochbereitserheblicherNachholbedarf.DerAbstandzudenführendenInterne-Unternehmenscheintderzeiteherzuwachsenalszuschrumpfen:KeindeutschesUnternehmeninvestiertsovielindiesenBereichwiejedeseinzelnegro?enUS-Plattform/Software/Mobile-Hardware-Unternehmen.Deutschlandmussseine

unternehmerischen,wissenschaftlichenundpolitischeteKirBereichderKünstlichenIntelligenzbündeln.Esgilt,denWettbewerbsrückstandzudengro?enTechnologiekonzernenaufzuholen,Datensouvern?it?therzustellenunddiewirtschaftlichenPotentialederneuenSchlüsseltechnologievollauszusn.

?EsbestehtdieGefahr,dassEuropaimBereichderneuenBiotechnologiendenAnschlussandinternationaleEntwicklungüberhauptnichterstfindetoderwiederverliert.

?InfastalleninnovationsstarkenBereichen,insbesonderedenenderDigitalisierungundderKI

entstehenneue,gro?eundweltweiterfolgreicheUnternehmen,dieübergewaltigeKapital-undMarktmachtverfügen,diediejenigejedeseinzelnenDax-Unternehmensübersteigt.DieseEntwicklungginganDeutschlandbislangvorbei.ErfolgreichedeutschschuendStuops?in

diesemBereichfinanzierensichabeinerbestimmtenWachstumsphasezunehmendüberVentureCapitalFondsindenUSA.DadurchwerdensieSchrittfürSchrittUS-amerikanischeUnternehmeundzwarumsomehrundschneller,jeerfolgreichersiesind.

BislangkonntendieVerlusteinalldiesenBereichenchsdeurciZae?ren,traditionellstarken

Bereichenausgeglichenwerden.SohatdiedeutscheAutomobilindustrieihreSpitzenpositionindenvergangenenJahrzehntenenormausgebaut.ImsogenanntenOberklasse-Segmentwerdeninzwischenrund80ProzentderverkauftenAutosvondeutschenUnternehmenweltweitgefertigt.DieserProzesshatimmerhindazugeführt,dassdieZahlderindustrielleteAirnbeisulschlandaufeinemhohenNiveauerhaltenwurde.InsgesamthatDeutschlandderzeitsovieeAbieits?chnieinseinerGeschichte.

GeradeindenBereichentraditionelkeerte?rdendieuleenFolgenvonInnovationundDigitalisierungimmerrsktr.DadurchwirdderbisherausbleibendeErfolghintendenerw?ZukunftstechnologienzumunmittelbarenRisikofürkünftigelangfristigeErfolgeindenBereichentraditionelleSe.Unseretraditionellerkt?indenindustriellenKernbereicnhneenkiraufDauernurbewahren,wennwirauchindenneuenZukunftsfeldernstarksind.

DieVern?derungengeheninschnellemTempoweiter:

?AnhandwissenschaftlicherUntersuchungenk?nnenwirdavonausgehen,dasssichdieZa

derArbeitspl?tzeinsgesamethererh?henalsverringernwird,dassabereinegro?eZahlbisherigerArbeitsp?zevonderTransformationbetroffenseinwird.

?AufgrundderdisruptivenNaturvielerVer?nderungenbestehatberdieGefahr,dassneue,innovativeundzukunftsf?higeArbeitspl?tzenichtunbedingtindenL?ndernundRegionen

entstehenwerden,indenenbestehendeArbeitspl?tzedurchtechnologischenFortschrittu

Produktivit?tssteigerungwegfallen.

?DarausergibtsichfürDeutschlandundEuropadieWertsch?pfung,fallsesnichtgelingt,auchbeidenFührungspositionzubekommen.

GefahreinesearnheblichenVerlustesdisruptivenTechnologieneine

WennmandieZukunfts-undWettbwigref?derdeutschenIndustrielangfristigerhaltenwill,mussmanrechtzeitigglobaleEntwicklungslinienerkennenuntdzenabc?hn?nen.DasWissenummomentaneSt?rkedarfnichtzurBlindheitfürkommnednedreungVeenr?führen.DerjapanischeSony-Konzernfeierteseinengr??tenAbsatzanMusik-CDszueinemZeitpunkt,helusnkerdiesTongtersbereits

erreichtundbalddaraufüberschrittenwarundmandannkeineChancemehrsah,denWalkmantechnologischaufdieStufedesiPodzuhieven.

Wirbraucheneineunabh?ngige,umfassendeundschonungsloseAnalysederSt?rkenundSchw?chVolkswirtschafteninderEurop?ischenUnion,einschlie?lichderjenigenDeutschlands.DievorliegendUntersuchungensindoftunvonlsi?oderinihrenBewertungsma?st?bennichttransparent.Wir

müssenwissen,wowirstehen,damitwirgemeinsamdieZukunftmeisternk?nnen.

AndereLn?der,diezuunserenHauptwettbewerern,?abenbereitsseitsichneuaufgestellt.Beispielehierfür,ohne,dasssiekopiertwerden

geraumermüssen,

Zeitreagiertund

sindinsbesondere:

?IndeSAwirddietechnologischeEntwicklungvorallemdurchgro?eTechnologiekonzernewie

Apple,Amazon,Google,MicrosoftundGeneralElectricvorangetrieben.DieseinvestiereninsgesamtdreistelligeMilliardenbetrg?einForschungundEntwicklungfürKI,Digitalisierung,autonomesFahrenundBiotechnologie.JedenfallsdurchdievorgehendeUS-AdministrationwurdedieseEntwicklungumfassendbegleitetundunterstützt.DiejetzigeAdministrationistbestrebtdurchein

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Politikdes?AmericaFirst“traditionelleI-tinewieStahl,Aluminium,AutomobilwirtschaftundLandwirtschaftdurreh?ZleundbilateraleVereinbarungenzurevitalisierenundzuschützenundbereitsverlorenfugestnstcehiewiederindieUSAzurückzuverlagern.

?ZudenrSktndejrapanischenWirtschaftgeh?rennebenderAutoindustrieundder

ElektronikindustrieinsbesonderedieKI,vernetzteMaschinenundRobotik.DerjapanischeKonzern

SoftbankhateinenInvestitionsfonds(VisionFund)fürNetzwerktechnologien(Künstliche

Intelligenz,vernetzteMaschinenundRobotik)aufgelegt,derbinneneinesJahrzehntsauf100M

USDanwachsensoll.

?EinindustriepolitischbesonderserfolgreichesLandVotsredpieublikChin,adas2015dieAgenda?MadeinChina2025“beschlossenhat.DurchaktiveIndustriepolitiksollendortSchlüsseltechnologieninzehnSektorenrkestw?erden.Dazugeh?renu.a.dieInformationstechnik,High-End-Robotics,Luft-undRaumfahrt,MaritimeIndustrie,ElektomTorbainlistortund

Eisenbahn,Biopharmazeutika,Medizintechnik.2017kündigteChinaan,imBereichderKünstlichenIntelligenzbis2030zumweltweitenSpitzenreiterwerdenzuwollen.DerchinesischeStaatskonzeCMGbeschlossimJuli2018,einen15MilliardenUS-DollarumfassendenTechnologiefondszugründen(ChinaNewEraTechnologyFund).ErsollinTechnologiefirmeninChinaaberauchinvestieren.MitdemProjektderneuenSeidenstra?eversuchtChina,vorausschendAbsatzm?undLogistikzusichern.DieseStrategie,PrinzipienderMarktwirtschaftmitvorausschauenderunflankierenderPolitikverbindet,hatbislanggro?eFrüchtegetragen.InChinasindUnternehmenWeltgeltungentstanden,ganzeIndustriebereichek?nntenihstnJanh?renzum

technologischenMonopoldieserUnternehmenwerden.MitderFolge,dassfunktionierenderinternationalerWettbewerbdannnichtmlhihmw?r?e.

AusdemVorstehendenergibtsich,dassdieHerausforderungenderZukunftndn,wmictigne?

wirimWettbewerbstehen,ebenfallsundsogarerheblichfrühererkanntundaufdiepolitischeTages

gesetztwurden,mitweitreichendenKonsequenzenauchfürDeutschlandundEuropa:

IndustriepolitischeStrategienerfolgreichesLand,daszurMarktessetzt.

erlebeninvielenTeilenderWelteineBew?ltigungderAufgabenausschlie?lich

Renaissance,esgibtkaumundausnahmslosaufdieK

EsgibtganzoffenbarStrategienrascherExpansionmitderklarenZielrichtung,neueM?rktefü

Volkswirtschaftzuerobern–unoimmerm?g–licumonopolisieren.

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DanebengibtesTendenzenzuAbschottungundProtektionismus,vondenensichschonjetzta

l?sst,dassihrErfolgzweifelhaftseinwird.

DiePolitikhatdieGesamtheitdieserEntwicklungenvielzulangeignoriert.Sichdamitzubesch?ftigenundeigeneKonzeptezuentwickelnistnotwendig,dennauchinunserenPartnerl?ndernfindetdieseBesch?ftigungaufpolitischerEbenestattundwerdendortWeichengestellt.

EinedeutscheundeuirsPolitik,diegrundlegendewirtschaftspolitische

verdr?ngtundunbeantwortetl?sst,würdedieeigenenUnternehmenin

lassenundschcwhn.

Herausforderungen

einerschwierigenPhase

BasisinnovationenalsGame-Changer:

InnovationisteinkontinuierlicherProzess,denesimmergegebenhatundngegreenzeiwtli.enInl?Abst?ndenereignensichjedoch-I?nBnaossationen“,diegrundlegendeAuswirkungenaufwichtigeodergaralleBereichederVolkswirtschaftundihrerpWfutskctenhaben.Sehrufigh?sinddiese

Innovationen?disruptiv“,dashei?tsiebrechenradikalmitbisherigenVerfahrenoderTechnologienundersetzensiedurchneue.SiesindeineenormeHerausforderungfürjedeshochentwickelteIndustrieland.sindsieauchgeographischundinBezugaufbisherigeMarktführerdisruptivundführendannzuerVerwerfungeninsehr